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Regelungen der Bundesstiftung Frühe Hilfen und arbeitsrechtliche Informationen

Antworten auf Fragen zu Fördermöglichkeiten durch die Bundesstiftung Frühe Hilfen sowie zu arbeitsrechtlichen Regelungen und finanziellen Hilfen für Gesundheitsfachkräfte in den Frühen Hilfen wie Familienhebammen und Familien-Gesundheits- und Kinderkranken-Pflegende (FGKiKP)

(zuletzt aktualisiert 05.05.2020)

Die Förderung durch die Bundesstiftung Frühe Hilfen ist auch weiterhin gesichert. Gerade in Zeiten, die Unsicherheiten und Ängste mit sich bringen und damit Familien zusätzlich belasten, ist es wichtig, die Unterstützungsangebote für Familien aufrechtzuerhalten.

Darüber hinaus hat die Bundesstiftung Frühe Hilfen die förderrechtlichen Grundlagen an die Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus angepasst und unterstützt auch alternative, insbesondere digitale Angebote.

Die Notwendigkeit weiterer Anpassungen wird durch die Geschäftsstelle der Bundesstiftung Frühe Hilfen in Absprache mit den Landeskoordinierungsstellen Frühe Hilfen laufend geprüft.

(zuletzt aktualisiert 05.05.2020)

Zusätzlich zu den bisherigen Angeboten besteht beispielsweise unbürokratisch die Möglichkeit, Unterstützungsangebote für Eltern über andere Formate als den Besuch zu Hause durchzuführen und abzurechnen – zum Beispiel. über Telefon-, Video- und Online-Beratung.

Auch die Durchführung von Webinaren oder Videokonferenzen für Fachkräfte sind förderfähig.

Bei Fragen hierzu wenden Sie sich an die kommunale Netzwerkkoordination oder die kommunalen Ansprechpartner in den Frühen Hilfen.

(zuletzt aktualisiert 05.05.2020)

Grundsätzlich ist es möglich, technische Geräte, die Fachkräfte der Frühen Hilfen in Zeiten der Corona-Krise für die Betreuung der Familien aus der Ferne benötigen, über die Bundesstiftung Frühe Hilfen abzurechnen. Voraussetzung für die Förderfähigkeit ist allerdings, dass die Fachkraft die Geräte vorrangig für die Arbeit in den Frühen Hilfen benötigt. Dazu können auch einmalige (Lizenz)-Gebühren für Videokonferenzsoftware zählen.

Die Anschaffung von technischen Geräten ist vorab mit den zuständigen Koordinierenden abzustimmen.

(zuletzt aktualisiert 05.05.2020)

Die Anschaffung von persönlicher Schutzausrüstung gegen die Infektionsgefahr durch das Coronavirus zur Ausstattung von Fachkräften der Frühen Hilfen über Mittel der Bundesstiftung Frühe Hilfen ist grundsätzlich förderfähig, sofern diese im Kontakt mit der Zielgruppe der Frühen Hilfen (werdende Eltern und Familien mit Kindern in den ersten Lebensjahren) eingesetzt wird. Die Zweckbindung – Einsatz im niedrigschwelligen, präventiven Bereich – ist dabei weiterhin zu beachten.

Die Anschaffung der Schutzausrüstung soll dazu dienen, die Familien auch während der Pandemie zu erreichen und vorhandene Angebote des Netzwerkes Frühen Hilfen aufrechtzuerhalten. Durch die Pandemie ggf. freigewordene Finanzmittel (z. B. durch Absagen geplanter Veranstaltungen) können in angemessenem Umfang unter Beachtung von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit dafür eingesetzt werden. Die Ausgaben sind im Verwendungsnachweis auszuweisen und im Sachbericht zu begründen.

Zu beachten sind bei der Anschaffung und dem Einsatz entsprechender Schutzausrüstung insbesondere die Hinweise des Robert Koch-Institutes: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Arbeitsschutz_Tab.html  
(Abrufdatum: 5.5.2020)

Eine Abstimmung – insbesondere zur sachgerechten Verwendung – soll zusätzlich mit der für Infektionsschutz zuständigen Stelle der kommunalen Gebietskörperschaft oder einer vergleichbaren Stelle erfolgen.

Diese Regelung gilt bis auf Widerruf und wird ggf. nach den weiteren Entwicklungen angepasst. Den aktuell gültigen Stand finden Sie hier bzw. können Sie bei der Landeskoordinierungsstelle erfragen.

(zuletzt aktualisiert 26.05.2020)

Das Deutsche Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJuF) hat eine Linkübersicht zu den aktuellen Verordnungen und Allgemeinverfügungen der Länder erstellt unter: https://www.dijuf.de/coronavirus-materialpool.html#mRubrikval

(zuletzt aktualisiert 23.04.2020)

Regelungen zu Einschränkungen beziehungsweise zur Wiederaufnahme der außerfamiliären Betreuung sowie für eine "Notbetreuung" von Kindern in Kitas und Schulen sind länderspezifisch festgelegt und zum Teil unterschiedlich. In allen Ländern haben Eltern in "systemrelevanten Berufen" einen Betreuungsanspruch. Die Länder ergänzen stetig die Informationen zu Betreuungsmöglichkeiten in Kitas und Schulen sowie Listen der Eltern, die Anspruch auf Notbetreuung haben. Darüber hinaus sollten sich Eltern direkt bei ihrer Kommune über die aktuell gültigen Regelungen informieren. Hier sind – soweit vorhanden – die Informationsseiten der Länder zur Notbetreuung zusammengestellt:

(zuletzt aktualisiert 22.06.2020)

Fragen zu Arbeitsrecht und Arbeitsschutz zum Coronavirus (SARS-CoV-2) beantwortet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-corona/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html

Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie:
COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV

(zuletzt aktualisiert 03.04.2020)

Die beiden zuständigen Bundesministerien für Wirtschaft und Energie und für Finanzen haben weitreichende Maßnahmen beschlossen, um auch Solo-Selbständige und Freiberufler finanziell zu unterstützen, z. B. durch die "Corona-Soforthilfe". Die Bewilligung entsprechende Anträge erfolgt durch die Länder und Kommunen: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html

(zuletzt aktualisiert 22.06.2020)

Arbeitgeber und Selbständige können Entschädigungen bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schul- und Kitaschließungen über ein neues Online-Verfahren stellen. An dem Online-Verfahren beteiligen sich elf Bundesländer: Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein. https://ifsg-online.de

(zuletzt aktualisiert 03.04.2020)

Kurzarbeitergeld ist eine Leistung aus der Arbeitslosenversicherung. Der Arbeitgeber muss dazu die regelmäßige Arbeitszeit kürzen und dies der zuständigen Agentur für Arbeit anzeigen. Informationen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind zum Beispiel auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit zusammengestellt: https://www.arbeitsagentur.de/finanzielle-hilfen/kurzarbeitergeld-arbeitnehmer

(zuletzt aktualisiert 20.04.2020)

Die sozialen Dienstleister stellen den Antrag auf Zuschüsse nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) bei dem jeweiligen Leistungsträger, zudem sie in einem Rechtsverhältnis stehen. Das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) regelt den Einsatz sozialer Dienstleister zur Krisenbewältigung und einen Sicherstellungsauftrag der Leistungsträger für soziale Dienstleister. Mehr Informationen zur Absicherung sozialer Dienstleister hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht unter: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/einsatz-und-absicherung-sozialer-dienstleister.html

(zuletzt aktualisiert 03.04.2020)

Die Bundesregierung hat unter der Federführung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) weitreichende Möglichkeiten zur finanziellen Unterstützung bei Verdienstausfällen beschlossen: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/corona-pandemie/finanzielle-unterstuetzung

Weitere Empfehlungen, FAQ und Informationen zu Corona und Frühen Hilfen:

Weitere Informationen auf fruehehilfen.de

Informationen anderer Websites

Zusammen gegen Corona | Bundesministerium für Gesundheit
Was wichtig ist – einfach erklärt: Aktuelle Informationen zu Covid-19:
www.zusammengegencorona.de

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
Das BMFSFJ fasst Informationen zu Hilfs- und Unterstützungsangeboten übersichtlich zusammen:
https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/corona-pandemie/

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)
Die BZgA informiert als Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit zuverlässig und in Abstimmung mit dem Robert Koch-Institut auf seinem Online-Portal:
https://www.infektionsschutz.de